Deutschland setzt die militärische Genehmigungspflicht für längere Auslandsaufenthalte für Männer unter 45 Jahren aus

Deutschlands Verteidigungsminister Boris Pistorius hat angekündigt, dass Männer im Militäralter keine Genehmigung mehr für längere Auslandsaufenthalte einholen müssen. Die Klarstellung folgt auf Bedenken hinsichtlich des Military Service Modernisation Act, der die Wehrpflicht ab dem 1. Januar prinzipiell wieder eingeführt hat.

Nach dem Gesetz mussten Männer ab 17 Jahren zunächst eine Genehmigung für Auslandsaufenthalte von mehr als drei Monaten einholen. Pistorius erklärte, dass diese Anforderung in Friedenszeiten ausgesetzt werde, und betonte, dass "natürlich jeder frei reisen darf und derzeit keine Erlaubnis dafür benötigt." Angemessene Verfahren würden nur im Falle einer Krise angewendet.

Das Gesetz zielt darauf ab, Deutschlands Verteidigung nach Russlands umfassender Invasion der Ukraine zu stärken. Bundeskanzler Friedrich Merz hat das Ziel geäußert, Europas stärkste konventionelle Armee aufzubauen. Alle 18-jährigen Männer erhalten nun einen verpflichtenden Fragebogen, der das Interesse am Militärdienst bewertet, während Frauen freiwillig teilnehmen können. Ab Juli 2027 werden alle 18-jährigen Männer einer medizinischen Untersuchung unterzogen, um die Eignung für eine mögliche Einberufung zu beurteilen.

Boris Pistorius